Regierung erwartet mehr Wachstum – “Schaffen die Trendwende”

Das Bruttoinlandsprodukts (BIP) werde in diesem Jahr vor allem wegen boomender Exporte um 3,5 Prozent zulegen, geht aus den am Dienstag veröffentlichten Frühjahrsprojektionen hervor. Im Januar waren lediglich 3,0 Prozent veranschlagt worden. Für 2022 wird mit einem Anstieg von 3,6 Prozent gerechnet. “Dieses Jahr ist das Jahr, in dem wir die Trendwende endgültig schaffen”, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier bei der Vorstellung der Prognosen in Berlin. “Wir werden den Wirtschaftseinbruch nicht nur stoppen, sondern wir werden ihn umkehren. Wir haben spätestens 2022 wieder die alte Stärke erreicht.”

Garant dafür soll der Aufschwung der exportabhängigen Industrie sein. Die Ausfuhren sollen in diesem Jahr um 9,2 Prozent wachsen, da sich der Welthandel stark belebt und Waren “Made in Germany” zunehmend gefragt sind – besonders in den USA und China. Die deutschen Exporteure sind deshalb so optimistisch wie seit über zehn Jahren nicht mehr: Das Barometer für die Exporterwartungen der Industrie kletterte im April um 0,8 auf 24,6 Punkte und damit auf den höchsten Stand seit Anfang 2011, wie das Münchner Ifo-Institut bei seiner Unternehmensumfrage herausfand. “In vielen Ländern zeigt sich die Industrie von der Pandemie kaum beeinträchtigt”, sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest. “Davon profitiert die Nachfrage nach deutschen Exportgütern deutlich.”

Die Regierung geht davon aus, dass dadurch auch mehr investiert wird im Inland. “Auch Nachholeffekte spielen eine Rolle, da Investitionen wegen der Krise zurückgestellt wurden”, hieß es. Der Bauboom dürfte sich ebenfalls fortsetzen, und zwar “aufgrund des Niedrigzinsumfelds und der hohen Nachfrage nach Wohnraum”. Durch die schrittweise Lockerung der Corona-Beschränkungen sollen auch Binnenwirtschaft und private Konsumausgaben allmählich in Schwung kommen. Das Geld für einen Konsumboom sei da, sagen Ökonomen. Wegen ausgefallener Urlaubsreisen und Restaurantbesuche dürften 200 Milliarden Euro zusätzlich gespart worden sein, was künftig zumindest teilweise in den Konsum fließen dürfte. “Mit fortschreitendem Impferfolg und Lockerungen ab dem Sommer werden dann die Menschen auch zunehmend Konsumausgaben nachholen”, ist sich der Wissenschaftliche Direktor des gewerkschaftsnahen IMK-Instituts, Sebastian Dullien, sicher.

“ES GEHT LANGSAM AUFWÄRTS”

Der Arbeitsmarkt soll sich nach dem schwierigen Jahresauftakt allmählich beleben. Dennoch dürfte es 2021 zu einem Rückgang der Zahl der Erwerbstätigen um 60.000 kommen. 2022 dürfte es dann einen Beschäftigungsaufbau um 290.000 Stellen geben.

Altmaiers Konjunkturoptimismus wird von Finanzminister Olaf Scholz geteilt. “Gerade erfordert die dritte Corona-Welle von uns allen nochmal eine große Anstrengung”, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. “Trotzdem ist klar: Es geht langsam aufwärts, und die Hilfspolitik wirkt.” Die europäischen Aufbaupläne sollen einen zusätzlichen Schub bringen. Scholz rechnet mit etwa 28 Milliarden Euro für Deutschland aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union (EU), das für Investitionen in Klimaschutz und Digitalisierung fließen soll. Für das 750-Milliarden-Paket darf die EU-Kommission erstmals selbst in großem Umfang Schulden aufnehmen.

Die Regierung bleibt mit ihren Wachstumsprognosen leicht hinter denen der führenden Institute zurück. Diese sagen in ihrer am 15. April veröffentlichten Gemeinschaftsdiagnose – die Altmaier als Grundlage für die eigene Vorhersage dient – ein Wachstum von 3,7 Prozent in diesem und von 3,9 Prozent im kommenden Jahr voraus. Die Projektionen wiederum bilden die Grundlage für die Steuerschätzung im Mai, an denen sich die Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung orientiert.